Im Streit um quadratische Verpackungen hat das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart der Schokoladenherstellerin "Ritter Sport" recht gegeben. Nach Auffassung des Gerichts verletzen die Verpackungen der Haferriegel "MONNEMer QUADRAT BIO – Kakao Haselnuss" und "MONNEMer QUADRAT BIO – Kokos Mandel" die Markenrechte an der bekannten quadratischen Ritter-Sport-Verpackung.

Das OLG untersagte der Beklagten die weitere Verwendung der beanstandeten Verpackungen und sprach "Ritter Sport" zudem Ansprüche auf Auskunft, Schadensersatz, Rückruf der Produkte sowie Erstattung von Anwaltskosten zu.

Anders als die Vorinstanz sieht das OLG eine Verwechslungsgefahr. Zwar handle es sich bei Schokolade und Haferriegeln nicht um identische Produkte, sie seien jedoch zumindest durchschnittlich ähnlich. Entscheidend sei vor allem die große Ähnlichkeit der Verpackungen. Hinzu komme die außergewöhnlich hohe Kennzeichnungskraft der quadratischen "Ritter-Sport"-Verpackung, die seit Jahren markenrechtlich geschützt ist.

Nach Auffassung des OLG profitiert die Beklagte zudem unzulässig vom Ruf der bekannten Marke. Die Verpackung rufe bei Verbrauchern eine gedankliche Verbindung zu "Ritter Sport" hervor und nutze deren hohe Wiedererkennbarkeit aus. Besonders kritisch wertete das Gericht, dass sich die Beklagte mit dem Slogan "Quadratisch. Kokos. Klar." erkennbar an den bekannten Werbespruch "Quadratisch. Praktisch. Gut." anlehne. Dadurch werde die Assoziation mit "Ritter Sport" zusätzlich verstärkt.

Mit ihrer Gestaltung begebe sich die Beklagte gezielt in die "Sogwirkung" der bekannten Marke, so das OLG. Sie nutze die über Jahrzehnte aufgebauten Investitionen in die Markenbekanntheit von "Ritter Sport", um die Aufmerksamkeit für die eigenen Produkte zu erhöhen, ohne hierfür einen sachlichen Rechtfertigungsgrund zu haben.

Nicht Gegenstand des Verfahrens war die Frage, ob die quadratische Verpackungsmarke zu Recht eingetragen wurde. An die bestehende und bereits vom Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte Markeneintragung sei das OLG gebunden.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Beklagte kann Nichtzulassungsbeschwerde zum BGH einlegen.

Oberlandesgericht Stuttgart, Urteil vom 05.11.2026, 2 U 3/26, nicht rechtskräftig